Als Gründungsmitglied der Partei mit dem ursprünglichen Namen ALFA am 19.07.2015 in Kassel tut es mir in der Seele weh mitanzuschauen, was aus diesem Laden geworden ist.
Der Vorwurf „die streiten sich wie die Kesselflicker“ könnte lediglich dahingehend umgewandelt werden, indem man behauptet, es geht zu wie in der AfD.
Nachfolgende mail schickte der noch amtierende Generalsekretär, Jürgen Joost, allen Ernstes am 18.08.2017 an alle Parteimitglieder:
Betreff: Bewerbungen zum Bundesvorstand, Stellungnahme zu Baden-Württemberg und Hessen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteimitglieder,
wie angekündigt übersende ich Ihnen den Link, über den interessierte Parteifreunde ihre Bewerberdaten für die Wahl zum Bundesvorstand am 17. September eingeben können:
Link (entfernt)
Die Veröffentlichung erfolgt ab Ende kommender Woche auf einer internen, Passwort-geschützten Website. Der Zeitraum zur Eingabe von Bewerberdaten endet am Dienstag, 12. September 2017 um 18:00 Uhr. Späteren Bewerbern bleibt nur die Gelegenheit zur persönliche Vorstellung auf dem Parteitag selbst.
Stellungnahme zu Schriftstücken der Landesvorstände Baden-Württemberg und Hessen
In der Partei und leider mittlerweile auch in der Öffentlichkeit kursieren gegen den Bundesvorstand gerichtete Schriftstücke der Landesvorstände Baden-Württemberg und Hessen.
Diese haben maßgeblich zur derzeit schwierigen Situation der Partei beigetragen. Während Baden-Württemberg den Bundesvorstand zum Rücktritt aufgefordert hat, hat der hessische Landesvorstand einen Abwahlantrag zum 11. November gestellt und in einer Mail an alle Landesvorstände dazu aufgefordert, diesen zu unterstützen. Damit wurde nicht mehr nur gezündelt, sondern eine Art Brandfackel in die Partei geworfen, die über Monate jegliche konstruktive Arbeit in unserer Partei unmöglich gemacht hätte.
Um unsere Partei vor diesem Schaden zu bewahren, ist der Bundesvorsitzende Christian Kott zurückgetreten und hat der Bundesvorstand insgesamt seinen Rücktritt zum 17. September bei gleichzeitigen Neuwahlen beschlossen. Keineswegs werden damit jedoch die angeblichen Gründe akzeptiert, mit denen beide Landesvorstände den Bundesvorstand attackiert haben.
Problematisch sind nicht die Rücktrittsforderung oder der Abwahlantrag als solche – diese sind legitim -, sondern die damit verbundenen Begründungen.
Bislang habe ich auf die Schriftstücke aus Baden-Württemberg und Hessen bewusst nicht schriftlich reagiert, um eine weitere Eskalation zum Schaden der Partei zu unterbinden. Leider ist jetzt eine neue Situation eingetreten, die mich zum Handeln zwingt:
- In dieser Woche hat es der Landesvorstand Baden-Württemberg für nötig gehalten, trotz des bereits feststehenden Neuwahltermins sein ursprünglich an den Bundesvorstand gerichtetes Schreiben auf breiter Front zu streuen, an Parteimitglieder zu versenden und unter anderem auf Facebook zu veröffentlichen.
- Der Landesvorstand Hessen hat es für nötig gehalten, seinen Abwahlantrag zusammen mit dem Papier aus Baden-Württemberg breit zu streuen, z.B. als Mitgliederrundschreiben in Hessen, mit einer Weiterverbreitung an Mitglieder auch außerhalb des Landesverbandes.
Angesichts dieser neuerlichen Eskalation kann ich es in meiner Verantwortung für die Partei in Gänze und die betroffenen Mitglieder des Bundesvorstandes im Besonderen nicht länger zulassen, dass unrichtige Behauptungen, persönliche Diskreditierungen und zum Teil grob parteischädigende Äußerungen unwidersprochen bleiben und einseitig verbreitet werden.
Andererseits sind nicht jedem von Ihnen die Schriftstücke der beiden Landesvorstände bekannt. Ich halte es deshalb für geboten, dass alle Parteimitglieder die Gelegenheit bekommen, sich mit dem Inhalt dieser Schriftstücke aus Baden-Württemberg und Hessen auseinanderzusetzen.
Genauso haben Sie aber auch einen Anspruch darauf zu wissen, was konkret an diesen Papieren unzutreffend, unwahr oder in bestimmten Passagen parteischädigend und verantwortungslos ist. Aus diesem Grunde gebe ich Ihnen zusätzlich zu den Texten der beiden Landesvorstände zu jedem Abschnitt meine Kommentierung der Inhalte zur Kenntnis, so dass Sie die Möglichkeit haben, sich aus beiden Standpunkten ein eigenes Urteil zu bilden.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier um vertrauliche parteiinterne Dokumente handelt. Die Weitergabe an Dritte sowie die Veröffentlichung in sozialen Medien – auch in der internen Mitgliedergruppe bei Facebook – wäre ein Verstoß gemäß § 7 (4) (e) der Bundessatzung.
Herzliche Grüße
Jürgen Joost
Generalsekretär
Allein schon ein solches Schreiben, mit dem Parteimitglieder öffentlich angegangen werden, spricht für sich. Nachfolgend als pdf die beiden Anträge aus Baden-Württemberg und Hessen, welche Jürgen Joost in vorgenannter mail erwähnt:
Die dort erhobenen Vorwürfe und Gegenvorwürfe nehmen zum Lesen einige Zeit in Anspruch, daher wollen die auch für sich stehen und wirken.
Einzig wenn auf die Zuverlässigkeit von Personen wie z.B. dem stv. Bundesschatzmeister sowie Landesschatzmeister aus Baden-Württemberg, Dr. Bernd Angelé als auch auf die Zuverlässigkeit vom Verfasser der Eingangsmail, des Bundesgeneralsekretärs Jürgen Joost, abgehoben wird, so kann ich aus meiner amtierenden, einjährigen Tätigkeit als Landesgeschäftsführer (der damaligen Partei ALFA) Baden-Württemberg, mit Fug und Recht behaupten:
Unzuverlässigere Personen als diese beiden habe ich und die meisten Mitglieder bislang nicht erlebt!
Politische Delicatessen und andere Bonmots 